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Aus: Kämpfe um geistiges Eigentum – Kurswechsel 4/2010

Paul Stepan

Verteilungsfragen waren und sind noch immer heftigst umkämpft. Sie nehmen in der politischen Diskussion einen zentralen Platz ein und haben so manchen Konflikt ausgelöst. Interssanterweise ist die Diskussion um das geistige Eigentum im Vergleich zu anderen Verteilungsthemen fast bedeutungslos und wird von politischer Seite nur sehr vorsichtig behandelt. Es verwundert dabei, mit welcher politischen Zurückhaltung die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Eigentumsverhältnisse im digitalen Raum diskutiert werden und wie weit es auch den Lobbys der verschiedenen involvierten Industrien gelingt, diese Diskussion weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu führen. Dabei wird die Bedeutung und Tragweite der Diskussionen um das Urheberrecht oder – in der anglo-amerikanische Variante – das Copyright von den politisch Verantwortlichen zumeist unterschätzt.

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